Hans-Jürgen Leersch

Klassenfahrt für alle

HAUSHALT

Hilfebedürftige erhalten Unterstützung

Auch hilfebedürftige Familien haben die Möglichkeit, ihre Kinder an mehrtägigen Klassenfahrten teilnehmen zu lassen. Dies erklärte die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/634) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (17/431).

Die Kosten für mehrtägige Klassenfahrten seien nicht von den Regelleistungen gedeckt, sondern würden gesondert erbracht. Dies gelte auch dann, wenn die Familien keine laufenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes bekommen würden, weil das Einkommen zwar für den Lebensunterhalt ausreiche, jedoch nicht für die Teilnahme an einer mehrtägigen Klassenfahrt. Die Bundesregierung geht daher davon aus, dass finanzielle Probleme von Kindern und Jugendlichen in hilfebedürftigen Familien beziehungsweise in Familien mit einem Budget knapp oberhalb des laufenden Bedarfs zur Sicherung des Lebensunterhalts, an mehrtägigen Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen teilzunehmen, nicht bestehen.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar zu einer Neuberechnung der Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts (Hartz IV) erklärte die Bundesregierung im Haushaltsausschuss, dass das Urteil in diesem Jahr keine Auswirkungen auf die laufenden Auszahlungen habe. Deshalb seien keine Mehrkosten für den Haushalt 2010 zu erwarten. Allerdings räume die Entscheidung des Gerichts ein, dass in besonderen Härtefällen ein laufender Bedarf geltend gemacht werden könne. Dafür würden aber vom Gericht "enge und strikte" Vorraussetzungen geschaffen und deshalb müsse nur in "seltenen Fällen" gezahlt werden. Auch die Bundesagentur für Arbeit sei der Auffassung, dass es sich nur um Einzelfälle handele.

Kinder aus hilfebedürftigen Familien erhalten Unterstützung für Klassenfahrten

Wirtschaft und Technologie/Antwort - 12.02.2010

Berlin: (hib/HLE/JOH) Zielgruppen unter 35 Jahren werden für das Reise- und Urlaubsland Deutschland immer bedeutsamer. Mehr als 140 Millionen junge Europäer zwischen 15 und 35 Jahren würden inzwischen verreisen, heißt es in der Antwort (17/634) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (17/431). Von den jungen europäischen Urlaubern würden 11 Millionen nach Deutschland kommen.

In neuen Märkten wie in Osteuropa oder in Asien und dort besonders in China und Indien seien junge Reisende bereits heute eine der Hauptzielgruppen, schreibt die Regierung. Die Arbeit an trägerübergreifenden Fragen des Kinder- und Jugendreisens werde von der Bundesregierung mit 450.000 Euro gefördert. Für Baumaßnahmen bei Jugendherbergen und anderen Einrichtungen würden jährlich 5 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Die Zahl dieser Einrichtungen erscheine angemessen.

Auch hilfebedürftige Familien hätten die Möglichkeit, ihre Kinder an mehrtägigen Klassenfahrten teilnehmen zu lassen, da die Kosten für mehrtägige Klassenfahrten nicht von den Regelleistungen gedeckt seien, sondern gesondert erbracht würden. Dies gelte auch dann, wenn die Familien keine laufenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes bekommen würden, weil das Einkommen zwar für den Lebensunterhalt ausreiche, jedoch nicht für die Teilnahme an einer mehrtägigen Klassenfahrt. ”Die Bundesregierung geht daher davon aus, dass finanzielle Probleme von Kindern und Jugendlichen in hilfebedürftigen Familien beziehungsweise in Familien mit einem laufenden Budget knapp oberhalb des laufenden Bedarfs zur Sicherung des Lebensunterhalts, an mehrtägigen Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen teilzunehmen, nicht bestehen“, schreibt die Regierung.

Im Bundestag notiert: Kosten von Klassenfahrten

Bildung und Forschung/Antwort - 14.05.2007

Berlin: (hib/SKE) Auch Kinder von Eltern, deren Einkommen knapp über dem Satz von Hartz IV liegen, haben Anspruch darauf, die vollen Kosten von Klassenfahrten erstattet zu bekommen. Laut Antwort der Bundesregierung (16/5182) auf die Kleine Anfrage der Linken (16/5013) handelt es sich nicht um Pauschalen.